Die TAZ meldet in Ihrer Onlineausgabe vom 23.01.2007:
FDP gegen Umweltzone:
Umweltmaßnahmen gegen Feinstaub dürfen laut FDP nicht dazu führen, das Ruhrgebiet mit großflächigen Fahrverboten zu belegen. Solche Überlegungen seien weder sinnvoll noch rechtlich durchsetzbar, sagte gestern der umweltpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Holger Ellerbrock. Die FDP forderte die Landesregierung auf, sich um EU-Gelder zu bemühen, um Maßnahmen gegen Feinstaub modellhaft zu erproben. Die FDP sei nicht dagegen, das Ruhrgebiet als Umweltzone mit besonderem Handlungsbedarf einzustufen, sagte Ellerbrock. Autos seien aber nur zum geringeren Teil für die Emissionen verantwortlich. Weiter im Artikel hier ...
Die Bezirksregierung Düsseldorf stellt Ihre Pläne für die Umweltzone Düsseldorf in einer Pressemitteilung vom 16.11.2006 wie folgt dar: Pressemitteilung Nr. 307 2006 vom 16.11.2006:
Bezirksregierung Düsseldorf und Landeshauptstadt Düsseldorf haben weitgehend Einvernehmen über die Einrichtung und Gestaltung einer Umweltzone für die Düsseldorfer Innenstadt erzielt. Beteiligt waren auch das Landesumweltamt NRW, die Polizei sowie Vertreter der Industrie- und Handelskammer sowie der Handwerkskammer.
Wegen der immer noch unzulässig hohen Feinstaub- und Stickstoffdioxidwerte im Kernbereich der Landeshauptstadt sind auf Grund der gesetzlichen Vorgaben weitergehende Maßnahmen notwendig. Zwar bewirkte die Sperrung der Corneliusstraße für den Schwerlastverkehr im vergangenen Jahr bereits deutliche Erfolge im Kampf gegen den Feinstaub; diese reichen allerdings nicht aus, um die vorgeschriebenen Grenzwerte zu unterschreiten. Bis zum 13. November 2006 gab es 52 Überschreitungstage, 2003 waren es 108 Tage, 2004 waren es 83 Tage und 2005 insgesamt 69 Tage. Zulässig wären aber nur 35 im Kalenderjahr. Gleichzeitig wurden auch an anderen Punkten der Stadt unzulässig hohe Luftschadstoffwerte gemessen. Bezirksregierung und Stadt wollen nun die Verbesserung der Luftqualität durch einen gesamtstädtischen Luftreinhalteplan erreichen, dessen Herzstück eine sogenannte Umweltzone darstellt.
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